23.7.2016 von: http://www.bdph.de/index.php?&id=93&backPID=1&tt_news=8785&cHash=ffac3fa9a7

Aktuelle Nachrichten des BDPh

23.07.2016 Kategorie: BDPh
Kuratoriumssitzung

Stellungnahme des Bundes Deutscher Philatelisten zur Kuratoriumssitzung der Stiftung zur Förderung der Philatelie und Postgeschichte vom 7. Juli 2016



(BDPh) In der letzten Kuratoriumssitzung wurde beschlossen, den BDPh-Präsident Uwe Decker aus dem Kuratorium und dem Amt als Vorstand abzuberufen.

Nach seinem Amtsantritt als Vorstand und Kurator der Stiftung zur Förderung der Philatelie und Postgeschichte stellte er sich nach einer gewissen Einarbeitungszeit als unbequemer Stiftungsvorstand für die übrigen Organverwalter dar, weil er Missstände innerhalb der Stiftung aktiv ansprach und diese nicht verschwieg. Die Aufbereitung dieser Vergangenheit birgt die Gefahr, dass unangenehme Fragen zu beantworten sind. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund wurde versucht, das aktive Vorgehen von ihm auf unterschiedliche Weise zu blockieren und zu hemmen.

Bereits in der Kuratoriumssitzung vom 9. Dezember 2015 wurde beschlossen, seine Abberufung bei der Stiftungsaufsicht zu veranlassen. Eine Abberufung ist allerdings nur aus wichtigem Grund möglich. Die Stiftungsaufsicht hat nach der Eingabe am 28. Juni 2016 schriftlich mitgeteilt, dass keine Anhaltpunkte für ein stiftungsrechtliches Einschreiten vorliegen.

Spannungen zwischen den übrigen Kuratoren oder das bloße Empfinden eines stiftungsschädigen Verhaltens sind keine wichtigen Gründe im Sinne des Stiftungsrechts. Wichtige Gründe wären strafbare Handlungen, Bilanzfälschung oder ähnliche Tatbestände, die nicht einmal im Ansatz behauptet werden.

Nach dem Scheitern bei der Stiftungsaufsicht stand die Abberufung in der Sitzung vom 7. Juli 2016 erneut, mit den bereits von der Stiftungsaufsicht zurückgewiesenen Behauptungen, auf der Tagesordnung. Sämtliche Kuratoren, auch die BDPh-Vertreter Dr. Eckhard Bergmann, Franz Fischer, Dr. Heinz Jaeger und Franz-Karl Lindner waren im Vorfeld informiert, dass dieser Beschluss unwirksam sein wird. Ungeachtet der Tatsache, dass kein wichtiger Grund für eine Abberufung vorliegt liegt, hat das Kuratorium gemäß Satzung keine Kompetenz für die Abberufung eines sogenannten „geborenen“ Mitglieds. Der BDPh-Präsident ist nach der Stiftungsverfassung das einzige „geborene Mitglied“, da er kraft Amtes sowohl dem Kuratorium als auch dem Stiftungsvorstand angehört, während alle anderen Mitglieder von Verbänden oder Institutionen benannt werden. Dadurch wurde dem BDPh als Vertreter der Sammler, die die Stiftung finanzieren, durch die Verfassung eine besondere Stellung eingeräumt. Ein Beschluss eines Stiftungsorgans über einen Gegenstand, der nicht der Kompetenz des beschließenden Organs unterfällt, ist nichtig.

Die Kuratoriumssitzung vom 7. Juli 2016 ist im Ergebnis ein Versuch, gegen den BDPh-Präsidenten, der als konsequenter Interessenvertreter der Sammlerschaft unbequem wurde, Stimmung zu machen. Die anschließenden Veröffentlichungen unzutreffender Tatsachendarstellungen wurden in unzulässiger Weise für eine persönliche Fehde einzelner Personen missbraucht.

(Eingestellt von: JULIA RÜFFER)

Hallo Gerhard, hallo zusammen,


Die Stellungnahme der Stiftung zur Förderung der Philatelie und Postgeschichte ist hier zu finden.

Ich informiere mich seit langem über diese für die deutsche Philatelie verheerende Entwicklung auch in einem anderen Briefmarkenforum, wo es einen Thread namens "BDPh auf Abwegen" gibt, in dem ernsthafte Sammler und namhafte seriöse Händler seit über zwei Jahren ihre Meinungen zur "Performance" des in Heidenheim gewählten BDPh-Vorstands und insbesondere seines Präsidenten austauschen. Da bin ich übrigens nicht der Einzige: über 200.00 "Hits" bei über 200 Beiträgen!

Allerdings sehe ich die Verantwortung für die Misere - vor allem die Streichung aller Stiftungs-Zuschüsse an die philatelistischen Bibliotheken - etwas differenzierter als die "opinion-leader" in diesem Forum - ich kenne zwar leider Herrn Decker nicht persönlich, aber einen der anderen BDPh-Vorstände, den ich als Freund bezeichnen darf und von dessen absoluter Integrität und bewundernswertem Einsatz für die Philatelie ich überzeugt bin.

Viele Grüße
balf_de

Gerhard schrieb:

Aktuelle Nachrichten des BDPh

23.07.2016 Kategorie: BDPh
Kuratoriumssitzung

Stellungnahme des Bundes Deutscher Philatelisten zur Kuratoriumssitzung der Stiftung zur Förderung der Philatelie und Postgeschichte vom 7. Juli 2016

die kürzlich erfolgte Presseerklärung des BDPh – hier im Forum weiterhin lesbar -  wurde von den "News" auf der Startseite der BDPh-Homepage zurückgezogen und ist nicht mehr einsehbar.

Herzliche Sammlergrüße
Gerhard

Aktuelle Stellungnahme auf der Startseite des BDPh am 28.7. veröffentlicht:

Stellungnahme zum Bericht in der August-Ausgabe der philatelie am kommenden Freitag auf Seite 26


Am kommenden Freitag werden Sie in der August-Ausgabe der philatelie auf Seite 26 unter der Überschrift „Abberufung des BDPh-Präsidenten Uwe Decker als Kurator und Vorstand der Stiftung“ einen Artikel des Kuratoriumsvorsitzenden Lutz Richter lesen können. Diese öffentliche Darstellung von stiftungsinternen Angelegenheiten ist unangebracht und leider entsprechen die Ausführungen zudem nicht den Tatsachen.

In der letzten Kuratoriumssitzung wurde beschlossen, den BDPh-Präsident Uwe Decker aus dem Kuratorium und dem Amt als Vorstand abzuberufen. Diesem Abberufungsbeschluss vorausgegangen waren Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedern der Stiftungsorgane über stiftungsinterne Angelegenheiten. Herr Decker hatte nach seinem Amtsantritt verschiedene Umstände innerhalb der Stiftung aktiv angesprochen, worüber die übrigen Organmitglieder wenig erfreut waren.

In der Folge wurde die Stiftungsaufsichtsbehörde mit Anschuldigungen gegen Herrn Decker konfrontiert und attestierte schriftlich, dass auf Basis dieser Anschuldigungen "keine Anhaltspunkte für ein stiftungsrechtliches Einschreiten vorliegen".

Trotz dieser aufsichtsbehördlichen Einschätzung wurde in der Kuratoriumssitzung am 7.7.2016 die Abberufung von Herrn Decker "aus wichtigem Grund" beschlossen und dies auch in Kenntnis dessen, dass eine solche Beschlussfassung aus formellen und materiellen Gründen unwirksam ist:

Denn neben der Tatsache, dass dem Kuratorium ausweislich der Stiftungssatzung weder die Befugnis zur Abberufung des Präsidenten des BDPh als geborenes Mitglied des Stiftungsvorstands und des Kuratoriums zusteht und für eine etwaige Abberufung aus dem Kuratorium sämtliche, auch das betroffene Mitglied, für eine Abberufung stimmen müssten, liegt hier insbesondere kein wichtiger Grund in der Person von Herrn Uwe Decker vor, der eine Abberufung rechtfertigen würde. Denn sämtliche gegen Herrn Decker erhobenen Vorwürfe wurden -wie zuvor erwähnt- bereits der Stiftungsaufsichtsbehörde vorgelegt. Diese sah auf Basis der Anschuldigungen -ungeachtet dessen, dass die Anschuldigungen auch sachlich nicht den Tatsachen entsprachen- keine Veranlassung für ein behördliches Einschreiten. Denn eine Abberufung eines Stiftungsorgans aus wichtigem Grund ist z.B. aufgrund von strafbaren Handlungen, Bilanzfälschung oder ähnlichen Tatbeständen zu erwägen, keinesfalls aber aufgrund von Meinungsverschiedenheiten über Stiftungsinterna oder aufgrund der Tatsache, dass intern unbequeme Fragen gestellt werden.

Vor diesem Hintergrund ist es zumindest als unangebracht anzusehen, dass dieser Vorgang, bei dem es im Kern um stiftungsinterne Meinungsverschiedenheiten geht, vorschnell und inhaltlich unzutreffend öffentlich kommuniziert wird.

Zwar ist eine öffentliche Diskussion zu den Hintergründen der Abberufung unangebracht, jedoch veranlasst die öffentliche Stellungnahme von Herrn Lutz Richter eine knappe Richtigstellung. Herr Richter greift einen der erhobenen Vorwürfe heraus und äußert, dass „eine eigenmächtig vorgenommene und nicht satzungskonforme Abberufung von drei der vier vom BDPh bestellten Kuratoriumsmitgliedern“ Anlass für die Abberufung von Herrn Decker gewesen sei. Hierzu ist anzumerken, dass der BDPh-Vorstand im November 2013 entschieden hatte, die neuen Vorstandsmitglieder Alfred Schmidt und Michael Fukarek als neue Kuratoren der Stiftung für Philatelie und Postgeschichte zu benennen und die Herren Franz Fischer und Franz-Karl Lindner abzuberufen. Dieser Beschluss des Vorstandes des BDPh wurde durch Ausübung des Benennungsrechts des BDPh umgesetzt, wie es in §5 Abs. (2) lit. e) der Stiftungssatzung angelegt ist. Durch die Ausübung des Benennungsrechts wollte der BDPh-Vorstand personelle Veränderungen bei der Repräsentanz des Verbandes im Kuratorium der Stiftung umsetzen. Mitnichten kann dem Präsidenten, der das Bennungsschreiben zur Umsetzung des Vorstandsbeschlusses des BDPh gemeinsam mit dem Vizepräsidenten Alfred Schmidt unterschrieben hat, daraus ein "eigenmächtig[es]" Handeln "ohne Abstimmung mit den Organen der Stiftung" vorgeworfen werden. Das Benennungsrecht ist dem BDPh zugewiesen, sodass die Ausübung des Benennungsrechtes eine Angelegenheit des BDPh ist und keine Angelegenheit ist, über die eine Vorabstimmung mit den Organen der Stiftung zu erfolgen hat.

Der Schritt zu dem unwirksamen Abberufungsbeschluss und die anschließende öffentliche Darstellung sind sowohl gegenüber der Person von Herrn Uwe Decker unangebracht als auch dem Wohl der Stiftung abträglich. Die Energie und Zeit der Amtsträger sollte vielmehr auf die interne Klärung und Beseitigung der Missstände innerhalb der Stiftung verwendet werden, die Auslöser der internen Meinungsverschiedenheiten waren.

Quelle: http://www.bdph.de/